Europa von A bis Z

Inhaltsverzeichnis

Titel

Impressum

Einleitung

Zur Handhabung des Taschenbuchs

Konzepte und Wege der europäischen Einigung

Organe und Einrichtungen der Europäischen Union

Verfahren und Organisation der Europäischen Union

Politikbereiche der Europäischen Union

Wirtschaft und Währung

Sektorpolitiken

Soziales und Kultur

Justiz und Inneres

Erweiterung, Außenbeziehungen, Sicherheit

Weitere Organisationen

Zur Entstehung des Taschenbuchs

Europäische Einigung im historischen Überblick

1 Ausgangslage: Motive und Interessen nach dem Zweiten Weltkrieg

2 Gründungsmoment und Entwicklungsgeschichte

Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl

Europäische Verteidigungsgemeinschaft und Europäische Politische Gemeinschaft

Die Römischen Verträge

Integrationspolitische Erfolge, Krisen und Reformversuche in den 1960er und 1970er Jahren

Dialektik von Krise und Reform: Der Problemkatalog zu Beginn der 1980er Jahre und der Weg zur Einheitlichen Europäischen Akte

3 Das Ende der Spaltung: Reformmarathon und die größte Erweiterung in der Geschichte der EU

Die Begründung der „Europäischen Union“ mit dem Vertrag von Maastricht

Der Vertrag von Amsterdam: ungenutzte Chance zur Kurskorrektur

Der Versuch von Nizza

„Europa XXL“: Erweiterungsvorbereitungen und die Entgrenzung Europas

4 Der Verfassungsprozess: das erste Großprojekt der erweiterten EU

Innovatives Reformgremium: der Europäische Konvent

Die Referenden in Frankreich und den Niederlanden: Jähes Ende des Verfassungsprojekts

5 Vom Verfassungsvertrag zum Vertrag von Lissabon

Die Reflexionsphase: Suche nach möglichen Auswegen aus der Verfassungskrise

Führungsimpuls unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft

6 Die Wirtschafts- und Finanzkrise

Die Euro-Rettungsschirme: Von der EFSF zum ESM

Intensivere Koordinierung der Wirtschaftspolitik

Auf dem Weg zur Fiskalunion

7 Die Baustelle Europa

Afrikapolitik

Inhalte und Ziele

Hoffnung auf regionale Initiativen und nachlassende Dynamik

Agenturen

Exekutivagenturen

Dezentrale Agenturen

Agrarpolitik

Markt- und Preispolitik bis 1999

Agrarstrukturpolitik bis 1999

Agenda 2000

Halbzeitbewertung der Agenda 2000 im Jahr 2003 und weitere Marktordnungsreformen

„Gesundheitscheck“ der GAP im Jahr 2008

Das Abkommen über Landwirtschaft der Uruguay-Runde des GATT und WTO-Verhandlungen

Antidiskriminierungspolitik

Gleichstellung der Geschlechter und Gender Mainstreaming

Die EU-Antidiskriminierungsrichtlinien

Grenzen rechtlicher Regelungen

Asienpolitik

Assoziierungs- und Kooperationspolitik

Rechtsgrundlage und Verfahren

Qualitative Unterschiede

Bilanz und Ausblick: doppelseitige Verpflichtung

Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik

Vergemeinschaftung des Asyl-, Einwanderungs- und Visarechts

Die politische Entwicklung des Asyl-, Einwanderungs- und Visarechts

Asylrecht

Einwanderungsrecht

Visarecht

Perspektiven

Ausschuss der Regionen

Entstehung und Entwicklung: ‚Maastricht‘ als konstitutioneller Startpunkt

Kernkompetenzen und Funktionen: Beratung und Kontrolle

Zusammensetzung und Arbeitsweise: zunehmende Politisierung

Bilanz und Ausblick: Anhaltende Profilierungssuche

Außenhandelsbeziehungen

Entstehung und rechtliche Grundlagen

Autonome Handelspolitik

Vertragliche Handelspolitik

Perspektiven

Bankenunion

Beschäftigungspolitik

Fragmentarische Beschäftigungspolitik

Beschäftigungspolitik – eine koordinierte Strategie zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit

Bildungspolitik

Etappen der EU-Bildungspolitik

Instrumente der EU-Bildungspolitik

Binnenmarkt

Unterschiedliche Instrumente zur Verwirklichung des Binnenmarkts

Die Binnenmarktpolitik im Vertrag von Lissabon

Neuer Schwung für den Binnenmarkt

Charta der Grundrechte

Stärkung des EU-Grundrechteschutzes in den Vertragsreformen

Die EU-Grundrechtecharta

Der Beitritt der EU zur Menschenrechtskonvention

Deutschland in der EU

Politikformulierung und Regierungshandeln

Rolle von Bundesrat und Bundestag

Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts zu den Verträgen von Maastricht und Lissabon

Auswirkungen der Eurokrise

Kontinuität im Wandel

Differenzierte Integration

Konzepte und Kategorisierung differenzierter Integration

Differenzierungsrealität: Formen und Bereiche differenzierter Integration

Verstärkte Zusammenarbeit

Opt-outs

Formen der Differenzierung außerhalb des EU-Rechtsrahmens

Bewertung und Ausblick

Energiepolitik

Strom- und Erdgasbinnenmarkt

Versorgungssicherheit

Erneuerbare Energien

Energieeffizienz

Energietechnologien

Europäische Energienetze

Internationale Energiepolitik

Ausblick

Entscheidungsverfahren

Vielfalt und Komplexität der Verfahren

Vorschriften für zentrale Politikfelder

Interne Beschlussfassungsregeln zentraler Organe

Verfahren zwischen den Organen

Verfahren zur Feststellung des EU-Haushalts

Verfahren in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik

Verfahren im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Systemrelevante Akte: Verfahren zur Vertragsänderung und zum Beitritt

Verfahren der verstärkten Zusammenarbeit

Verfahren und die Rolle nationaler Parlamente

Zur Zukunft und Gestaltung der Verfahren

Entwicklungszusammenarbeit

Entstehung und Grundlagen

Instrumente und internationale Verpflichtungen

Wandel der EU-AKP-Entwicklungszusammenarbeit

Erweiterung

Bisherige Etappen der Erweiterung

Rechtliche Grundlagen

Beitrittsverfahren

Aktuelle Beitrittskandidaten: Island, Mazedonien, Montenegro, Serbien, Türkei

Potentielle Beitrittskandidaten

Bilanz und Ausblick

Europäischer Auswärtiger Dienst

Europäische Bürgerinitiative

Europäische Identität

Europäische Identität als Postulat und Problem

Sinngehalte und Wirkfaktoren europäischer Identität

Europäische Kommission

Geschichte

Aufgaben

Aufbau, Benennung und Beschlussfassung

Wissenschaftliche Einordnung

Europäische Menschenrechtskonvention

Konventionsrechte

Durchsetzung der Rechte

Arbeitsweise

Reformen

Europäische Nachbarschaftspolitik

Rechtliche und institutionelle Grundlagen

Regionale Ausdifferenzierung: Mittelmeerunion und Östliche Partnerschaft

Die Instrumente der Europäischen Nachbarschaftspolitik

Finanzielle und technische Unterstützung im Rahmen der ENP

Bilanz und Ausblick

Europäisches Parlament

Arbeitsweise – das EP als „Arbeitsparlament“

Befugnisse, Macht, Verantwortung

Funktionsbilanz – Entwicklungslinien eines Arbeitsparlaments

Europäische Parteien

Entwicklungslinien transnationaler Parteienkooperation in Europa

Anerkennungskriterien der Parteien auf europäischer Ebene

Organisation und Strukturen

Finanzreformen und Gründung politischer Stiftungen

Auf dem Weg zum europäischen Parteiensystem?

Europäischer Rat

Der Vertragstext: Zurückhaltende Funktionenbeschreibung

Die Praxis: Extensive Rolleninterpretation einer Schlüsselinstitution

Die interne Dynamik: Entscheidungsfindung durch Verhandlungspakete

Auswirkungen auf die institutionelle Architektur: Der Europäische Rat als Motor einer horizontalen und vertikalen Fusion

Europäische Union

Bauphasen der Integrationskonstruktion (1951 bis 2010)

Zur Begriffsgeschichte: konstruktive Mehrdeutigkeit und zunehmende Konflikthaftigkeit

Vertragliche Bestimmungen und institutionelle Architektur: zwei Verträge, eine Union

Die Europäische Union: die Finalität als Teil des Prozesses

Europäische Zentralbank

Struktur und Beschlussverfahren

Unabhängigkeit als Kernelement

Europarat

Struktur der ersten europäischen Staatenorganisation

Beitrittspolitik

Monitoring

Reformen

Fischereipolitik

Marktordnung

Fischereistrukturpolitik

Erhaltung und nachhaltige Nutzung der Fischbestände

Beziehungen zu Drittländern

Fiskalvertrag

Forschungs- und Technologiepolitik

Entwicklung

Spitzenforschung und wissenschaftliche Exzellenz im 21. Jahrhundert

Innovationsraum Europa

Gesundheitspolitik

Auf dem Weg zur öffentlichen Daseinsvorsorge durch Gewährleistungsstaatlichkeit

Auf dem Weg zur komplex-hybriden Logik der Sozial-und Gesundheitspolitik im „Binnenmarkt-Sozialmodell“ der EU

Gerichtshof der Europäischen Union

Aufbau und Organisation

Zuständigkeit und Verfahren

Wahrung der Rechtseinheit

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Geschichte und Entwicklung der GASP

Reichweite und Ausdifferenzierung der GASP/GSVP

Instrumente und Entscheidungsverfahren

Die institutionelle Struktur der GASP

Ausblick: wachsende Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Geschichte und Entwicklung

Strukturen der GSVP

GSVP-Missionen

Grundlagendokumente der GSVP

Bilanz und Perspektiven

Haushalt und Finanzen

Finanzierung der EU: Die Eigenmittel

Der Mehrjährige Finanzrahmen 2014-2020

Der jährliche Haushalt

Ausblick und Reformen

Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

Humanitäre Hilfe

Grundlagen, Ziele und Instrumente

Industriepolitik

Anfänge einer Industriepolitik der Gemeinschaft

Von Maastricht nach Lissabon

Eine neue Politik für Unternehmen

Integrationstheorien

Komplexität des Untersuchungsobjekts

Begriffe, Ansätze und Strömungen

Trotz Pluralismus: Gemeinsame Grundannahmen

Offene Fragen

Jugendpolitik

Jugendpolitik als Gemeinschaftsaufgabe

Auf dem Weg zur EU-Jugendstrategie

Jugend in Aktion

Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen

Die Rechtsgrundlagen nach Lissabon

Die justizielle Zusammenarbeit

Die polizeiliche Zusammenarbeit

Ausblick

Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen

Begriff der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen

Die Rechtsgrundlagen

Integrationsstand und Entwicklungsperspektiven

Katastrophenschutz

Klimapolitik

Beschlussverfahren

Instrumente

Zentrale Programme und Maßnahmen

Die EU in der internationalen Klimapolitik

Kulturpolitik

Vertragliche Grundlagen

Aktionen und Förderprogramme

Audiovisuelle Medien

Perspektiven der europäischen Kulturpolitik

Lateinamerikapolitik

Lobbying und Interessenvertretung

Vertragsgrundlage

Ziele und Probleme der Interessenvertretung

Praxis der Interessenvertretung

Die Transparenzinitiative

Menschenrechtspolitik

Entwicklung der Zuständigkeiten im Inneren und Äußeren

Institutionalisierung und Mainstreaming des Anliegens

Menschenrechts- und Demokratieklauseln in den Gemeinschaftsabkommen

Zusammenarbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik und in internationalen Organisationen

Bilanz und Ausblick: Glaubwürdigkeit und Besonnenheit

Mittelmeerpolitik

Der Barcelona-Prozess und die Euro-Mediterrane Partnerschaft

Union für das Mittelmeer

Die EU und der Arabische Frühling

Europäische Unterstützung für den Nahostfriedensprozess

Ausblick

Nationale Parlamente

Kontrolle des Subsidiaritätsprinzips

Kontrolle der nationalen Regierung

Ausblick

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Geschichte

Wesensmerkmale

Verhandlungsgremien und Institutionen

Missionen und Feldoperationen

Beziehungen zur EU und Perspektiven

Präsident des Europäischen Rates

Auf der Suche nach Effizienzsteigerung und Führung

Wahl und Amtsdauer

Aufgaben und Funktionen

Wirken und Wirkungen

Rat

Historische Entwicklung

Institutionelle Struktur und Arbeitsweise

Abstimmungsmodi

Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Die eigenständige Entwicklung

Rechnungshof

Zusammensetzung und Stellung der Mitglieder

Aufgabe und Zuständigkeiten

Verfahren der Rechnungsprüfung

Berichte, Stellungnahmen und Zuverlässigkeitserklärung

Sozialpolitik

Reformen des Vertrags von Lissabon

Etappen der europäischen Sozialpolitik

Instrumente der europäischen Sozialpolitik

Sportpolitik

Struktur- und Regionalpolitik

Begründung für Unionsvorgehen

Strukturpolitische Instrumente und Entscheidungsverfahren

Die fünf Förderprinzipien der Strukturfonds

Finanzielle Ausstattung

Die Zukunft europäischer Strukturpolitik jenseits 2013

Strukturfonds als Ausdruck europäischer Solidarität

Tourismuspolitik

Zielsetzung

Umweltpolitik

Vier Phasen der vertragsrechtlichen Entwicklung

Beschlussverfahren

Instrumente

Unionsbürgerschaft

Vom „Europa der Bürger“ zur Unionsbürgerschaft

Reformen durch die Verträge von Amsterdam, Nizza und Lissabon

Rechte und Pflichten der Unionsbürger

Die europäische Bürgerinitiative

Bürgerjahr 2013

Verbraucherpolitik

Etappen der europäischen Verbraucherpolitik

Durchsetzung des Einzelhandelbinnenmarkts

Das neue Verbraucherprogramm

Verkehrspolitik

Programm und Fortschritte

Ausblick: Herausforderungen für die europäische Verkehrspolitik

Vertrag von Lissabon

Die Struktur des Vertrags von Lissabon

Abgrenzung von Zuständigkeiten: Fortentwicklung zu einer „staatsähnlichen Agenda“

Schaffung und Ausbau von Führungspositionen in der institutionellen Architektur

Ausbau parlamentarischer Rechte auf mehreren Ebenen

Neuregelung der qualifizierten Mehrheit im Rat

Der Vertrag von Lissabon: Die Krisenperiode löst die Verfassungsdekade ab

Wahlen zum Europäischen Parlament

Wahlen als Spiegel der Interaktionsfunktion des Parlaments

Die Wahlen 2009

Die Ursachen des geringen Wahlinteresses

Ein einheitliches Wahlverfahren des Parlaments

Weltraumpolitik

Entwicklung

Die wachsende Bedeutung des Weltraums im 21. Jahrhundert

Wettbewerbspolitik

Kartellverbot und Fusionskontrolle

Staatliche Beihilfen

Reformen und Entwicklungen

Bewertung und Ausblick

Wirtschafts- und Sozialausschuss

Ernennung der Mitglieder und Zusammensetzung

Kompetenzen, Aktivitäten und Einfluss

Binnenorganisation

Wirtschafts- und Währungsunion

Entstehung

Konvergenzkriterien, fiskalpolitisches Regelwerk

Das Regelwerk in der Praxis

Krise der Eurozone und Reform der WWU

Wirtschaftspolitik

Marktwirtschaftliche Ordnung

Wirtschaftspolitische Koordinierung vertraglich angelegt

Wachstumsstrategie „Europa 2020“

Steuerpolitik bleibt nationale Kernkompetenz

Zuständigkeiten: Kompetenzen und Instrumente

Begriff und Zuweisung der Zuständigkeiten in der Europäischen Union

Entwicklung der Zuständigkeitsordnung

Die Kompetenzordnung in der Europäischen Union

Ziele der Union und Kompetenzordnung

Kompetenzbegründung und Kompetenzausübung

Sachbereiche von Unionskompetenzen

Kompetenzen der Europäischen Atomgemeinschaft

Handlungsermächtigungen in der GASP und GSVP

Instrumente

Chronologie

Autoren