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Impressum:

Dr. Thorsten Schüler, Peter Riemann:

aus der starnberger politik von dr thosch

Starnberg, Januar 2016

Alle Rechte am Werk liegen beim Autor:

Dr. Thorsten Schüler

Herstellung und Verlag:

BoD – Books on Demand GmbH, Norderstedt

ISBN 978-3-7392-5050-2

INHALTSVERZEICHNIS

2015

2015 - 01

NEUE VERZÖGERUNG BEI STARNBERGER NEUWAHL-FRAGE | STARNBERG - 2015-01-01 18:09

Link: Neue Verzögerung bei Starnberger Neuwahl-Frage | Starnberg

(http://www.merkur-online.de/lokales/starnberg/starnberg/neue-verzoegerung-starnberger-neuwahl-frage-4592564.html?cmp=defrss)

Damit hat das Thema Nachwahl erledigt und wir freuen uns auf alte und neue Kandidaten, die wir dann im April oder Mai mit Bedacht auswählen können.

GEDULD UND UMFAHRUNG - 2015-01-03 20:21

1) Wie passt "Geduld" zu "Umfahrung in 6-8 Jahren"?

Ach ja, das ist ja von der anderen Gruppierung …
Wir können die Aussagen aus dem Frühjahr 2014 nur wiederholen. Wer eine in der nächsten Zeit umsetzbare Verkehrsentlastung haben möchte, wird diese mit einer Umfahrung nicht erhalten.

Wenn jetzt "quasi von vorne" mit einem Verkehrsentwicklungsplan mögliche Lösungen (Umfahrung oder Tunnel) erneut untersucht werden sollen, kann sich jeder ausrechnen, wann eine andere Lösung als der Tunnel in einem umsetzbaren, d.h. baureifen Zustand sein wird.

Mit der Neuwahl haben die Starnberger Wähler jetzt die Möglichkeit, sich eindeutig zu äußern. Die Umsetzung eines baureifen Tunnels in den nächsten Jahren, wenn der Bund das Geld bereitstellt, oder eine andere Lösung, die frühestens in 10-20 Jahren baureif sein wird.

2) Und wieder werden alle Starnberger Bürger mit den ca. 50 Prozent der Starnberger Wähler, von denen ca. 67% Frau John gewählt haben (siehe auch http://www.stadtrat-starnberg.de/post/103960387614/wie-aus-67-3-eigentlich-nur-33-4-werden), gleichgesetzt.

Ist das die Rechengenauigkeit, welche der Leserbrief-Schreiber innerhalb seiner politischen Gruppierung anwendet?

Was ist mit den anderen Starnberger Wählern (und Noch-Nicht-Wählern), die nicht zur Stichwahl gegangen sind? Sind das keine Starnberger Bürger?

"GLAUBEN" HEISST "NICHT WISSEN" - 2015-01-07 18:00

Folgende Aussagen habe ich Anfang 2014 im Wahlkampf 2014 gehört:

Wir wissen, dass der Tunnel planfestgestellt ist (d.h. keine weiteren Klagen sind vor Gericht zugelassen).

Wir wissen auch, dass der Bund zur Zeit kein Geld für den ersten Bauabschnitt für Starnberg bereitstellt.

Wir glauben, dass eine Umfahrung in 6-8 Jahren gebaut werden kann (Das setzt nach aller Erfahrung voraus, dass keine Klagen gegen eine Umfahrung vor Gericht verhandelt werden.)

(und im Sommer 2014)

Wir glauben, dass ein Ergebnis des geplanten Verkehrsentwicklungsplans sein wird, dass eine Umfahrung sinnvoll ist.

Werden wir jetzt im Wahlkampf 2015 andere Aussagen hören?

Wenn nicht, warum ist im letzten Jahr anscheinend nichts in Richtung Umfahrung unternommen worden?

Welche Aussagen sind jetzt realistischer?

Welche Lösung ist wissentlich zeitnah umsetzbar?

Wie viel Aussagekraft haben die Aussagen, die mit “wir glauben” beginnen?

Wer sich nur an möglichen Wünschen einiger Gruppierungen orientiert, darf nicht gleichzeitig auf eine schnelle Umsetzbarkeit hoffen, denn der Wunsch einer Umfahrung ist auch schon vor 20 Jahren geäußert worden und wurde aus den bekannten Gründen (für die ich gerne Rede und Antwort stehe) nicht weiterverfolgt.

Dass einige Gruppierungen diesen Gedanken trotzdem weiter verfolgen ist ihr gutes Recht, lässt Starnberg aber im sich wahrscheinlich verschlechternden Status Quo verweilen.

ANONYM FRAGT - 2015-01-10 13:22

Anonym fragte:

Hallo Thorsten, diese (deine) Seite ist schon sehr polemisch, einseitig und "Jenseits von Gut und Böse". Man könnte auch derb sagen: bösartig gegenüber politisch Andersgesinnten. Aber das scheint mir ein generelles Problem der UWG zu sein. Eine Diskussion, die hier gar nicht vorgesehen ist, erübrigt sich damit, wenn man Fakten und Veränderungen ignoriert. Deine Meinung und bösartigen Angriffe gegenüber Andersdenkenden sind nicht hilfreich und solltest du der Um- und Restwelt ersparen. K. Ferstl

10 Januar 2015

Hallo Klaus,

ich bin mir bewusst, dass meine Kommentare natürlich meine Einstellungen zu dem einen oder anderen Aspekt widerspiegeln und ich damit sicher nicht die Meinung aller vertrete oder treffe. Doch sind meine Kommentare als solche gekennzeichnet und der Leser kann zwischen Informationen und meinen subjektiven Anmerkungen unterscheiden. Daraus aber Attribute in der von Dir oben aufgeführten Art abzuleiten zeigt für mich, auf welche Art und Weise Du (als Repräsentant der BI ProUmfahrung?) die Dinge siehst.

Für einen sachlichen Austausch von Informationen im Rahmen einer Diskussion bin ich jederzeit bereit.

Ich möchte mit diesem Blog auch keinen von meinen Einstellungen überzeugen. Jeder soll sich selbst seine Meinung bilden. Dazu kann er sich dann verschiedener Quellen bedienen (z. B. die Tagespresse oder eben auch dieses Blog).

Und wenn ich falsche Informationen veröffentliche (also nicht meine persönlichen Anmerkungen), bin ich gerne bereit, diese zu korrigieren.

Grüße

Thorsten Schüler

PS: Solltest Du etwas gegen diese öffentliche Diskussion haben, gib mir bitte Bescheid, damit ich das dann wieder lösche.

KREATIVE VERKEHRSFÜHRUNG - 2015-01-12 6:46

gesehen in Starnberg:

Kreative Verkehrsführung durch die Baustelle ... eigentlich ist die Straße ja auch breit genug ... da wartet dann halt der, der möchte (oder der mit dem kleineren Fahrzeug)

STARNBERGS BÜRGERMEISTERIN FLIEGT AUS DER CSU - 201501-13 18:38

Link: Starnbergs Bürgermeisterin fliegt aus der CSU

(http://www.merkur-online.de/lokales/starnberg/starnberg/starnbergs-buergermeisterin-fliegt-4634404.html?cmp=defrss)

Starnberg - Die amtierende Starnberger Bürgermeister Eva John wird aus der CSU ausgeschlossen. Das hat ein Schiedsgericht der Partei am Dienstagnachmittag entschieden.

Ein wenig Entzerrung ist sicher nicht schlecht für die lokalen Starnberger Gruppierungen ...

PARTEIAUSSCHLUSS FÜR EVA JOHN – CSU WIRFT STARNBERGS BÜRGERMEISTERIN RAUS - 2015-01-13 22:29

Link: Parteiausschluss für Eva John – CSU wirft Starnbergs Bürgermeisterin raus

(http://www.sueddeutsche.de/muenchen/starnberg/starnbergmuenchen-csu-wirft-starnbergs-buergermeisterin-raus-1.2302005)

Eva John, die im vergangenen März bei den Kommunalwahlen gegen den CSU-Kandidaten Ludwig Jägerhuber gewann, muss die Partei verlassen. Das eindeutige Urteil des Schiedsgerichts stützt sich auf die Satzung

... und hier das Pendant aus der Süddeutschen.

DIE WAGNER-PLANUNG UND DIE NATUR ... - 2015-01-14 21:29

Gemäß dem Aufruf aus dem Merkur, die Wagner-Planung zu studieren, ist mir beim Studium folgender Satz auf Seite 6 (Kapitel Schutzgut Mensch) aufgefallen (Anm. des Autors: Hier mit Bezug auf die Nord-Ost-Umfahrung und die Starnberger Innenstadt):

Insbesondere die Belastungen durch schädliche Anreicherungen der Luft und durch den verkehrsbedingten Lärm werden deutlich gesenkt. (Schon bei einer Verkehrsentlastung von 10.000 Kfz-Fahrten/Tag werden pro Jahr zwischen 5 und 10 Tonnen CO2-Ausstoß von der bewohnten Stadt in die (von Menschen) unbewohnte Natur verlagert.

Wir müssen uns demnach wohl entscheiden,

ob wir die von "uns" produzierten Belastungen verlagern und anderen aufbürden wollen

oder

ob wir "unsere" Belastungen innerhalb der bewohnten Gebiete minimieren wollen.

PS: Leider konnte oder wollte mir die BLS die Unterlagen auf Anfrage per Email nicht zur Verfügung stellen. Ich habe sie aus einer anderen Quelle erhalten (Danke dafür).

NACHWAHL ODER NEUWAHL - DIE ENTSCHEIDUNG FÄLLT AM 21.1.2015 - 2015-01-15 21:22

Sitzung des Wahlausschusses

Termin: 21. Januar 2015, 10.00 Uhr

Ort: Schlossberghalle, Großer Saal, Vogelanger 2, 82319 Starnberg

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

  • Zusammentritt des Wahlausschusses
  • Feststellung der zugelassenen Wahlvorschläge
  • Feststellung der wirksamen Rücktritte in den einzelnen Wahlvorschlägen
  • Feststellung über den Verlust der Wählbarkeit
  • Feststellung der Nachrücker in den Listen
  • Feststellung, inwieweit eine Nachwahl bzw. Neuwahl durchgeführt wird

Der Zutritt zu dieser Sitzung ist jedermann gestattet (Art. 17 Abs. 1 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes). Der Wahlausschuss kann jedoch die Öffentlichkeit ausschließen, soweit Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche Einzelner dies notwendig machen. Falls eine weitere Sitzung erforderlich wird, wird diese rechtzeitig öffentlich bekannt gemacht.

CSU UND OPPOSITION - 2015-01-17 17:01

„Das brauchen wir in Bayern nicht. Die CSU hat die Opposition in den eigenen Reihen.”

sinngemäße Antwort von Franz Josef Strauß auf eine Journalistenfrage, ob einen stärkere Opposition (SPD) nicht besser für Bayern wäre?

Aber - betreibe ich auch "innerparteiliche Opposition", wenn ich für eine andere Partei in den offiziellen Gremien vertreten bin?

DER AUSSCHLUSS VON FRAU JOHN AUS DER CSU IST NACHVOLLZIEHBAR ... - 2015-01-17 9:08

Was würde wohl passieren, wenn Frau Aigner sich von den Grünen, der FDP, der SPD und den Freien Wählern als Kandidatin für den Posten des Ministerpräsidenten aufstellen ließe, um in der nächsten Landtagswahl gegen Herrn Seehofer oder gegen Herrn Söder anzutreten?

Dürfte Sie dann noch Mitglied in der CSU bleiben?

Das kann ich mir nur sehr schwer vorstellen. Und warum sollen auf kommunaler Ebene andere Regeln gelten als für das Land?

Eine Opposition innerhalb einer Gruppierung zu haben, ist in Ordnung.

Ob ein Kampf um einen Chef-Posten mit Hilfe andere Gruppierungen gegen den Kandidaten der eigenen Gruppierung auch als "innere" Opposition zu sehen ist, bleibt für mich fraglich.

MICH GIBT ES JETZT ZUM TEIL AUCH ALS BUCH ..... - 2015-0118 9:00

Mein erstes politisches Jahr ist vorüber -

  • diverse Stadtratssitzungen (wenn sie denn stattfanden) wurden besucht, belauscht und protokolliert,
  • der eine oder andere Zeitungsartikel wurde kommentiert,
  • schöne Zitate konnten angehört und erläutert werden und
  • so einige Texte zum Schmunzeln sind hier zu lesen.

Und alles kann weiterhin hier im Blog unter www.stadtrat-starnberg.de studiert werden.

Aber alles nur digital im Internet?

Nein - Wer sich alle Text-Beiträge (die Bilder sind durch die Verkleinerung nicht mehr alle lesbar) des Blogs www.stadtrat-starnberg.de aus dem Jahr 2014 als Buch in sein Bücherregal stellen möchte, sei es zum Nachschlagen oder als Erinnerung an ein politisch abwechslungsreiches Jahr, wird im Online-Buchhandel oder direkt beim Verlag books on demand fündig. Dort gibt es (zum Selbstkostenpreis) auf ca. 300 Seiten alles noch einmal zum Nachlesen oder Schmökern.

Eine Leseprobe gibt es auch zum Anschauen.

Wer lieber E-Books liest, wird in den nächsten Wochen auch dort fündig werden.

INTRIGANTENSTADL - 201501-19 13:00

Es ist immer wieder überraschend zu lesen, mit welcher Nonchalance der Begriff "mit überwältigender Mehrheit gewählten" verwendet wird. Da werden dann gerne die Nicht-Wähler weggelassen?

Die Nicht-Wähler sind ja auch selbst schuld - Sie waren ja nicht wählen.

Da kann man diese immer wieder zu lesende Interpretation durchaus verstehen.

Das sollte aber ein Ansporn für alle Wahlberechtigten sein, bei der nächsten Stadtratswahl aktiv Ihre Meinung kund zu tun und zu wählen, damit der Stadtrat wirklich die Starnberger Bürgerschaft repräsentiert und nicht nur die Hälfte oder weniger.

Korrekt ist: 67% der aktiven Wähler haben sich für Frau John entschieden.

Aber: "nur" ca. 35% der Starnberger Wahlberechtigten haben Frau John aktiv gewählt - Ist das auch eine Mehrheit?

Und leider: Es gibt zumeist verschiedene Sichtweisen, was zum Wohle der Stadt ist (oder welche Fünfe gerade sind). Deshalb wird es ohne Mehrheitsentscheide nicht funktionieren - was eine gewisse Unruhe mit sich bringen wird - das ist Demokratie.

Und dem Wort Intrigantenstadl kann auch ich einiges abgewinnen.

Wahrscheinlich sehe ich da aber mehr Beteiligte als die Leserbriefschreiberin?

DIE LOGIK DER WPS - 2015-01-19 16:08

Was ist das für eine Logik? Bei Neuauszählung tauchen die fehlenden Wahlzettel wieder auf? Und die überzähligen Zettel verschwinden dann einfach?

Wer kann mir erklären, warum bei einer Neuauszählung die festgestellten Fehler nicht aufgetaucht wären?

Oder ist die Antwort: Weil dann auch in den anderen Wahlbezirken Ergebnisse korrigiert worden wären, so dass dann wieder trotz der 240 Fehlstimmen es zu einem eindeutigen Wahlergebnis mit ausreichend großen Abständen zwischen den Stimmen der Kandidaten gekommen wäre?

Das ist aber eine sehr riskante Hoffnung?

Da ist mir persönlich eine Neuwahl lieber. Da können jetzt so oder so eindeutigere Verhältnisse im Stadtrat entstehen.

BUNDESVERKEHRSMINISTER DOBRINDT UND DIE VÖLLIG FALSCHE UMFAHRUNGSTRASSE ... - 2015-01-19 22:20

Im Starnberger Merkur ist zu lesen:

Und mit welcher Trasse(n) geht Herr Dr. Busse "hausieren"? Mit der/denen aus dem Flyer vom Frühjahr 2014, in dem die damaligen vier Bürgermeisterkandidaten von UWG, CSU, B90/Grüne und SPD gemeinsam mit dem Verein www.verkehr-starnberg.de für den B2-Tunnel geworben haben. Grundlage ist die allen bekannte und von der Stadt Starnberg beauftragte Machbarkeitsstudie von Steinbacher Consult.

Und zum Vergleich die Umfahrungstrassen von der Webseite der WPS (als politischer Arm der BI ProUmfahrung). Grundlage ist auch hier die bekannte Machbarkeitsstudie von Steinbacher Consult.

Wo sind da jetzt die Unterschiede?

Mögliche Schlussfolgerung 1: Die Berichterstattung ist "völlig" falsch - Herr Dobrindt kennt mindestens drei richtige Umfahrungstrassen.

Mögliche Schlussfolgerung 2: Auch für die WPS sind die drei Varianten von der Webseite die "völlig" falschen Umfahrungstrassen. Warum werden Sie dann auf der Webseite aufgeführt?

Mögliche Schlussfolgerung 3: Solange sich nicht irgendwer auf eine Umfahrungstrasse festlegt, sind alle 11 Umfahrungstrasse "völlig" falsch.

Suchen Sie sich bitte eine davon aus

oder senden Sie mir Ihre Schlussfolgerung (oder Korrekturen) an blog@stadtrat-starnberg.de

Welches ist (sind) denn jetzt die richtigen Umfahrungstrasse(n)?

VEP UND PLANUNGSHORIZPONTE - 2015-01-20 22:04

„Der Verkehrsentwicklungsplan (kurz VEP) oder Generalverkehrsplan bzw. Gesamtverkehrsplan gibt in der Verkehrsplanung von Städten oder auch ganzen Staaten ein Leitbild für die Entwicklung im Bereich Verkehr vor. Der Planungszeitraum kann unterschiedlich ausfallen, beträgt in der Regel jedoch 10 bis 20 Jahre.”

entnommen aus Wikipedia

Starnberg schafft das eben etwas schneller ...

UMFAHRUNG - JEDER WARTET AUF JEDEN ... - 2015-01-21 11:00

Die BI ProUmfahrung möchte sich nicht festlegen und überlässt die Entscheidung über die beste Umfahrungsvariante den Behörden und wartet auf das staatliche Bauamt Weilheim.

Das staatliche Bauamt Weilheim hat aber keinen Planungsauftrag und wartet auf einen Startschuss vom Bund.

Der Bundesverkehrsminister wartet auf die Stadt. Sie soll konkrete Alternativen darlegen, bevor der Bund aktiv wird, wenn es denn der B2-Tunnel nicht sein soll.

Und was unternimmt die Stadt, um das versprochene Ziel von 6-8 Jahren zu erreichen?

Über einen Verkehrsentwicklungsplan soll zunächst erst einmal geklärt werden, ob überhaupt eine Umfahrung (oder doch der Tunnel) verkehrlich sinnvoll ist.

Ach ja - ein Jahr ist ja auch schon fast vorbei. Also nur noch 5-7 Jahre bis die Umfahrung von uns befahren werden kann? Wie soll das funktionieren?

Idealisten werden daran weiterhin glauben.

Wer den Ist-Zustand nicht verändern möchte, ist mit dieser Vorgehensweise sicher auch gut bedient.

Aber alle anderen können sich selbst ausrechnen, wann sie mit einer Verkehrsentlastung für die Hanfelder- und Hauptstraße durch den B2-Tunnel rechnen können und wann sie mit einer Verkehrsentlastung für die Hanfelder- und Hauptstraße durch eine andere Lösung rechnen können.

NEUWAHLEN IN STARNBERG SICHER | STARNBERG - 2015-01-21 16:07

Link: Neuwahlen in Starnberg sicher | Starnberg (http://www.merkur-online.de/lokales/starnberg/starnberg/neuwahlen-starnberg-sicher-4660529.html?cmp=defrss)

Auf ein Neues … Die Starnberger haben erneut die Wahl aus über 200 Kandidaten.

Bitte geht/gehen sie alle wählen, damit der Stadtrat GANZ Starnberg repräsentiert.

UMFAHRUNG, ALLE FAKTEN AUF DEM TISCH - 2015-01-22 13:23

Wird dieser Weg alle zufriedenstellen?

Auch die "Glaubenden"?

Es würde mich freuen - so ganz sicher bin ich mir aber nicht.

Und die betroffenen Starnberger sollten genau hinschauen, wo die bisher überhaupt denkbaren Umfahrungsvarianten oberirdisch(!)

lang führen und Ihre Zustimmung oder Ablehnung bei der Stadtratswahl deutlich machen.

NEUWAHL DES STARNBERGER STADTRATES AM 19.04.2015 - 2015-01-22 20:18

Neuwahl des Stadtrates am 19.04.2015

Der Wahlausschuss hat in der Sitzung am 21.01.2015 festgestellt, dass gem. Art. 52 Abs. 6 Satz 5 GLKrWG eine Neuwahl19.04.2015