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Impressum:

Dr. Thorsten Schüler:

aus der starnberger politik von dr. thosch

Starnberg, Januar 2017

Alle Rechte am Werk liegen beim Autor:

Dr. Thorsten Schüler

Herstellung und Verlag:

BoD – Books on Demand GmbH, Norderstedt

ISBN 9783743108110

INHALTSVERZEICHNIS

2016 - 07

VORLÄUFIGE VOM STADTRAT AM 27.6.2016 BESCHLOSSENE UND IN DER PRÜFUNG BEFINDLICHE NEUE GESCHÄFTSORDNUNG DES STARNBERGER STADTRATS... - 01.07.2016 08:00

… hier ist die vorläufige neue Geschäftsordnung zum Nachlesen:

http://uwg-starnberg.de/Dateien/Downloads/54-160616___Stadtrat_Starnberg___Geschaeftsordnung___final___clean___korrigiert.pdf

Und wer den dazugehörigen gemeinschaftlichen Antrag nachlesen möchte:

http://uwg-starnberg.de/Dateien/Downloads/53-UWG___Neue_Geschaeftsordnung___2016_06_16.pdf

(http://www.stadtrat-starnberg-kommentiert.de/post/146744463241/vorläufige-vom-stadtrat-am-2762016-beschlossene)

BLS JETZT "STARKE STIMME" FÜR EINE ORTSFERNE LÖSUNG? NACH DEN FRAKTIONSWECHSELN IST DIE BLS GEWACHSEN. HAT DIE ORTSFERNE LÖSUNG... - 01.07.2016 12:54

BLS jetzt "starke Stimme" für eine ortsferne Lösung?

Nach den Fraktionswechseln ist die BLS gewachsen. Hat die ortsferne Lösung jetzt eine “starke Stimme”? Das ist, wie man an der obigen Grafik erkennen kann, relativ …

Fassen wir zusammen:

29% Ortsnah: beste Verkehrsentlastung, aber teuerste Lösung (Tunnel + Straße), bisher kein Baulastträger, FFH-Probleme

24%: Ortsfern: geringste Verkehrsentlastung, aber günstigste Lösung (nur Brücke und Straße), bisher kein Baulastträger, FFH-Probleme

47%: Untendurch: gute Verkehrsentlastung, Kosten "nur für Tunnel", Baulastträger vorhanden, Finanzierung noch zugesagt, keine Probleme mit Naturschutz

Das Ganze würde, wenn überhaupt, erst spannend werden, wenn ein Baulastträger für eine andere Lösung als "untendurch" gefunden wird. Alles andere ist lokales "Geplänkel" und ohne Auswirkungen.

Aber auch nach zwei Jahren hat es die Stadt nicht geschafft, mal bei den möglichen Baulastträgern vorzufühlen. Ich befürchte fast, man möchte sich kein "Nein, geht nicht" einhandeln und ist lieber mit dem Status Quo zufrieden. Denn nur der würde in X Jahren vielleicht eine Möglichkeit einer anderen Lösung zulassen. In der Zwischenzeit müssen die Starnberger da "halt so durch". Wie war doch das Zitat in Bezug auf die Feuerwehr: "Doch, doch, wenn die wollen, geht das schon."

(http://www.stadtrat-starnberg-kommentiert.de/post/146750996874/blsjetzt-starke-stimme-für-eine-ortsferne)

DER FRAKTIONSWECHSEL-TANZ … SEHR SCHÖN IST DIE KONSTANZ EINIGER UND DIE MOBILITÄT ANDERER STADTRÄTE … - 02.07.2016 08:01

Der Fraktionswechsel-Tanz …

Sehr schön ist die Konstanz einiger und die Mobilität anderer Stadträte …

(http://www.stadtrat-starnberg-kommentiert.de/post/146791373614/derfraktionswechsel-tanz-sehr-schön-ist-die)

WIE WEIT DARF SICH EINE VISION VON DER REALITÄT ENTFERNEN? (QUELLE: STARNBERGER MERKUR, VERKEHR IN DER INNENSTADT, 18.06.2016) ... - 02.07.2016 12:01

Wie weit darf sich eine Vision von der Realität entfernen?

(Quelle: Starnberger Merkur, Verkehr in der Innenstadt, 18.06.2016)

Man soll ja über Visionen nicht immer gleich schimpfen, aber …

Tutzinger Hof Platz

Täusche ich mich, oder befindet sich der “Fotograf” bei diesem Foto mitten auf der Bundesstraße? Setzt diese Vision einen Tunnel oder eine Nord-Ost-Umfahrung voraus? Das sollte dann aber auch explizit so erwähnt werden. Sonst werden wieder falsche Vorstellungen und Wünsche geschürt.

Bahnhofsvorplatz

Mit der Straßenführung vor dem Bahnhof kann ich mich gut anfreunden … aber die Bebauung auf der Seite zum See hat mit einer Seeanbindung so rein gar nichts zu tun. Aber vielleicht ist dieses Bild ja auch gar keine “Vision”.

(http://www.stadtrat-starnberg-kommentiert.de/post/146796553455/wie-weit-darf-sich-eine-vision-von-der-realität)

BEGRÜNDETE MEINUNGSÄNDERUNGEN SOLLTEN JEDERZEIT RESPEKTIERT WERDEN. - 03.07.2016 09:00

"Begründete Meinungsänderungen sollten jederzeit respektiert werden."

dr. thosch

Zu jeder öffentlich geäußerten und begründeten Meinungsänderung gehört Mut, der Respekt verdient und keine rechthaberischen Kommentare benötigt.

(http://www.stadtrat-starnberg-kommentiert.de/post/146839257221/begründete-meinungsänderungen-sollten)

AN DIE STARNBERGER BÜRGER “IN DER MITTE”... EXTERNE BESTÄTIGEN DEN B 2 TUNNEL... UND SONST NICHTS! (... UND NICHT AN DIE... - 03.07.2016 15:01

An die Starnberger Bürger “in der Mitte” … Externe bestätigen den B 2 Tunnel … und sonst nichts!

(… und nicht an die Umfahrungs-Gläubigen, denn gegen Glauben kann man nicht argumentieren.)

Auch diese Stellungnahmen und Antworten zeigen es erneut!

Wir Starnberger können eine Verkehrsentlastung in der Hauptstraße inkl. Verkehrsentlastung für die Hanfelder Straße in Form einer Umfahrung “untendurch” bekommen oder die aktuelle Situation behalten.

Hier einige Zitate aus der Korrespondenz mit dem Bund (Das sind die, welche eine Verkehrsentlastung bezahlen!):

“Hätte man sich vor Ort auf die Realisierung der Tunneltrasse einvernehmlich verständigen können, hätte angesichts des unanfechtbaren Planfeststellungsbeschlusses einer Finanzierung derzeit nichts entgegengestanden.”

“Grünen-Fraktionschef Dr. Toni Hofreiter, der sich in der Vergangenheit bereits als Vorsitzender des Verkehrsausschusses mit der Starnberger Situation befasst hat und aus dessen Büro die aktuelle Anfrage kam, erklärt: „Eine Alternativplanung gibt es nicht, jeder muss sich die Alternativen klarmachen: ein baureifer, finanzierbarer Tunnel oder ein Phantasieprojekt, das jeder Kenner der Materie mühelos als Illusion durchschaut.“”

Hier noch einmal das “Original” zum in Ruhe nachlesen und weiter verteilen:

http://politik-starnberg.thosch.com/06-121+122%20Hofreiter.pdf

(http://www.stadtrat-starnberg-kommentiert.de/post/146848610126/andie-starnberger-bürger-in-der-mitte-externe)

ICH MAG KEINE POLITIKER, DIE MIR BREIT ERZÄHLEN “WOGEGEN” SIE SIND UND WAS ALLES SCHLECHT IST. - 04.07.2016 14:01

"Ich mag keine Politiker, die mir breit erzählen "wogegen" sie sind und was alles schlecht ist."

dr. thosch

Wäre es für uns alle nicht viel konstruktiver und effizienter, wenn diese Politiker mir erzählen würden “wofür” sie sind und wie sie ihre Ziele erreichen wollen?

(http://www.stadtrat-starnberg-kommentiert.de/post/146895960333/ichmag-keine-politiker-die-mir-breit-erzählen)

ENGLAND UND DIE NORD-OST-UMFAHRUNG... - 05.07.2016 07:33

Ich weiß zwar nicht, ob nur ich alleine diese Gedankengänge habe, aber, wenn ich die Verhaltensweisen von einigen Protagonisten vor und nach der Brexit-Abstimmung von weitem beobachte, sehe ich da immer wieder Parallelen zur Starnberger Kommunalwahl 2015.

Was wurde da geworben (und zum Teil wird es immer noch), wie weit die Planungen einer Nord-Ost-Umfahrung schon vorgeschritten sind.

“Sie könnte in 6-8 Jahren gebaut werden.”

(Wurde hier die Planungszeit unbewusst oder bewusst weggelassen?)

“Die Behörden würden nach der Wahl mitziehen.”

(Ich bitte den Verfasser um Entschuldigung, dass ich sein Zitat entgegen meiner bisherigen Zusage jetzt doch noch einmal vor der Kommunalwahl 2020 veröffentliche.)

Und jetzt haben ausreichend Starnberger Wähler diesen Versprechungen vertraut und entsprechend gewählt und …

… was ist innerhalb von über einem Jahr passiert?

  • Keine Behörde ist mitgezogen! (Man liest ausschließlich sogar gegenteilige Aussagen.)
  • Mit einer formalen Planung ist noch nicht einmal angefangen worden. (Ok, der VEP schlägt noch eine 12. Trasse vor - mit Tunnel, durch FFH-Gebiet und durch unseren Wald.)
  • Keiner äußert konkrete Vorstellungen, wie der Bund als Baulastträger von einer Nord-Ost-Umfahrung überzeugt werden soll, die er bisher gar nicht bauen möchte - gibt es da am Ende bei den Umfahrungsbefürwortern gar keinen Plan? (Wenn doch, wo ist er?)
  • Die Stadtratsfraktionen der Gruppierungen, die bisher vehement für eine Nord-Ost-Umfahrung geworben haben (namentlich die WPS und die Bürgermeisterin), haben sich nahezu halbiert. (Die Wechsel der Stadträte von der BMS zur BLS haben sicherlich nicht als Hauptgrund das Verkehrsthema - es gab außer einer Gründung einer 10. Fraktion meiner Meinung nach schlichtweg keine Alternative.)

Eigentlich würde jetzt als Parallele zum Brexit nur noch fehlen, dass die jeweiligen Spitzenpolitiker zurücktreten, weil Sie ja ihr Ziel (die Umfahrung untendurch zu verhindern) erreicht haben.

Und wir restlichen Bürger bleiben auf dem “verkehrlichen Scherbenhaufen” sitzen.

(http://www.stadtrat-starnberg-kommentiert.de/post/146935826934/england-und-die-nord-ost-umfahrung)

WIE GEHT ES VORAN MIT DER GRÜNBRÜCKE? EIN EINDRUCK VOM JUNI 2016... - 06.07.2016 09:00

Wie geht es voran mit der Grünbrücke?

Ein Eindruck vom Juni 2016 …

(http://www.stadtrat-starnberg-kommentiert.de/post/146987738989/wiegeht-es-voran-mit-der-grünbrücke-ein-eindruck)

25% LEISTUNGSSTEIGERUNG AM TUTZINGER HOF PLATZ BRINGT NICHTS... - 07.07.2016 06:39

… denn dann staut sich der Verkehr stadteinwärts nur noch länger vor der Lichtsignalanlage an der Kreuzung B2 / Söckinger Straße?

Bei allen Vorschlägen einer Leistungssteigerung des Verkehrsflusses am Tutzinger Hof Platz sollten die Konsequenzen für die nachfolgenden Kreuzungen mit betrachtet werden.

Heißt das dann weniger Stau in der Hanfelder Straße aber länger anhaltender dichter Verkehr in der Innenstadt?

Da könnte man jetzt ja antworten: “Mit Westtangente und Herabstufung der Söckinger Straße kann man doch auch dort die Grünzeiten für die B2 verlängern. ”

Aber was hätte das für Konsequenzen?

  • Statt der heute nur ca. fünf Fahrzeuge würden je Ampelphase noch weniger Söckinger und Starnberger Richtung Autobahn fahren können. Sollen die dann über die Hanfelder Straße fahren?
  • Über die offizielle Staatsstraße Seufzerberg würden noch weniger Fahrzeuge aus Richtung Possenhofener Straße Richtung B2 fahren können? Sollen die dann über die Wittelsbacher Straße (wenn keine Einbahnstraße) fahren?

Auch gibt es so etwas wie Mindestgrünzeiten, die bei den gefühlten weniger als 10 Sekunden Grünzeit für den Querverkehr sicher schon erreicht sind und nicht weiter reduziert werden können.

Mit der aktuellen Verkehrsbelastung, welche aufgrund der aktuellen Führung der B2 entsteht, nützt eine Leistungssteigerung des Tutzinger Hof Platzes meiner Ansicht nach der Hauptstraße gar nichts!

Das ist punktuelle Effekthascherei ohne die Konsequenzen mit darzustellen.

Man kann es drehen und wenden wie mal will, ohne eine Auslagerung des reinen Durchgangsverkehrs sind die meisten bisher vorgetragenen Verkehrskonzepte für die Innenstadt reine Verkehrsverlagerungskonzepte, die den einen gefallen und den anderen übel aufstoßen werden. Die ersten Erfahrungen haben wir ja bereits in den letzten Monaten machen können.

Ich appelliere an die Stadtverwaltung, endlich auch(!) in diesem Bereich mal tätig zu werden und sich um die Realisierungsmöglichkeiten von B 2 Tunnel (bereits bekannt) oder Nord-Ost-Umfahrung (nach zwei Jahren immer noch nichts bekannt!) zu kümmern.

Oder klar zu formulieren, dass wir Starnberger mit dem aktuellen Zustand weiterleben sollen und unser (Verkehrs)heil ausschließlich in einem Innenstadtkonzept suchen müssen.

(http://www.stadtrat-starnberg-kommentiert.de/post/147033721104/25leistungssteigerung-am-tutzinger-hof-platz)

900 TAGE UND 993 POSTS IN ZEITRAFFER...... EIN BLICK INS BLOG-ARCHIV AM 20.06.2016...... UND EIN WENIG IN ERINNERUNGEN... - 07.07.2016 13:00

900 Tage und 993 Posts in Zeitraffer …

… ein Blick ins blog-archiv am 20.06.2016 …

… und ein wenig in Erinnerungen schwelgen …

https://vt.tumblr.com/tumblr_o932we54hE1tp4jaf.mp4

(http://www.stadtrat-starnberg-kommentiert.de/post/147042742459/900tage-und-993-posts-in-zeitraffer-ein-blick)

100.000.000 EUR UND KEIN KONTAKT ZUR DEUTSCHEN BAHN? - 08.07.2016 08:00

In der am Dienstag, 12.07.2016, 18:00 Uhr (17:00 Uhr zur Ortsbesichtigung), Kleiner Saal der Schlossberghalle, 82319 Starnberg, Vogelanger 2anberaumten Sitzung des Projektausschusses Bahnhof See stehen nachbezeichnete Angelegenheiten zur

Tagesordnung:

Vor Beginn der Sitzung findet zu dem Tagesordnungspunkt 1 eine Ortsbesichtigung statt.

Treffpunkt: 12.07.2016, 17.00 Uhr „Unterführung Bahnhof See, Seeseite”

TOP 1 Verbesserung der Aufenthaltsqualität an der Seepromenade auf Höhe Bahnhof See; Anträge der Stadtratsfraktionen FDP und Bündnis Mitte Starnberg(BMS) und Ausführung des Beschlusses des Projektausschusses Bahnhof See vom 17.03.2016 - Ortsbesichtigung -

TOP 2 Seeanbindung - Ergebnis Finanzierungskonzept

TOP 3 Antrag der Stadtratsfraktion Die ParteiFreien vom 16.06.2016 Sach- und Verhandlungsstand der Projekte "Bahnhof See" und Hotel "Bayerischer Hof"

TOP 4 Antrag der Stadtratsfraktion Wählergemeinschaft Pro Starnberg vom20.06.2016; Bericht über alle Kontakte mit der Deutschen Bahn (DB) in Sachen Seeanbindung seit April 2014

TOP 5 Bekanntgaben, Verschiedenes

Meine Anmerkungen:

Wird das die “Sitzung der Wahrheit”, in dem jetzt alle Karten auf den Tisch gelegt werden?

Gab es wirklich in Bezug auf die Seeanbindung keinen Kontakt mit der Bahn?

Bahnt sich hier hinsichtlich der Kommunikation ein zweiten “Centrum” an? Wir dürfen gespannt sein …

(http://www.stadtrat-starnberg-kommentiert.de/post/147084797788/100000000-eur-und-kein-kontakt-zur-deutschen)

WILDBLUMEN FÜR DIE VERKEHRSINSELN – NATTERNKOPF UND OCHSENZUNGE - 09.07.2016 09:00

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/starnberg/wildblumen-fuer-dieverkehrsinseln-natternkopf-und-ochsenzunge-1.3042752?source=rss

Finde ich einfach gut …

… und dabei habe ich nicht an das Thema “Verkehr und Natur” gedacht.

(http://www.stadtrat-starnberg-kommentiert.de/post/147133573033/wildblumen-für-die-verkehrsinseln-natternkopf)

WIE MISST MAN BÜRGERNÄHE? VIELLEICHT MIT DER AKTUALITÄT MEINER INTERNETPRÄSENZ ODER FACEBOOK-SEITE? HIER HABEN WIR EINE... - 09.07.2016 13:00

Wie misst man Bürgernähe?

Vielleicht mit der Aktualität meiner Internetpräsenz oder Facebook-Seite?

Hier haben wir eine Bandbreite von weniger als 5 Tagen bis zu über 400 Tage.

Vielleicht macht es da bei manchen Seiten Sinn, diese ganz zu löschen, als Informationen von 2015 anzubieten? Die BI ProUmfahrung ist da mit gutem Beispiel voran gegangen … (oder die Facebook-Seite ist jetzt “geheim”)

(http://www.stadtrat-starnberg-kommentiert.de/post/147138844658/wiemisst-man-bürgernähe-vielleicht-mit-der)

STARNBERG – DÉJÀ-VU IM BIOTOP - 10.07.2016 07:43

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/starnberg/starnberg-dej-vu-im-biotop-1.3070922

WPS eindeutig gegen Naturschutz?

Wenn man den Artikel liest und ihn im Zusammenhang mit der Sitzung im letzten Bauausschuss (siehe http://www.sueddeutsche.de/muenchen/starnberg/starnberg-neubau-im-wald-1.3070581) sieht, lässt dies fast nur einen Schluss zu:

Der WPS (oder zumindest Herrn Prof. Picker) ist die Natur um Starnberg herum ziemlich egal.

  • Eine Nord-Ost-Umfahrung durch FFH-Gebiet? - kein Problem!
  • Abschaffung der Baumschutz-Satzung, damit jeder seine Bäume fällen kann? - Kein Problem!
  • Neubauten im Wald genehmigen? - kein Problem!
  • Biotope in Bauland umwandeln? - kein Problem!

Immerhin ist die WPS (oder Herr Prof. Picker) da konsequent

- zum Wohle der Starnberger Bürger? - oder nur zum Wohle der WPS?

Woher kommt so eine Einstellung? Nachhaltiges Gedankengut kann dafür nicht die Ursache sein? Wird hier nach dem Motto verfahren: erst “Ich” und dann die “Anderen”? Sollte die Entscheidung im Bauausschuss genau aus diesem Grund einen Präzedenzfall schaffen? (siehe http://www.sueddeutsche.de/muenchen/starnberg/starnberg-neubau-im-wald-1.3070581)

Und man muss sich das bewusstmachen, dass die Zusammensetzung der Ausschüsse im Monat Juli gar nicht die Zusammensetzung im Stadtrat widerspiegelt!

Die BMS hat aktuell einen Sitz “zu viel” in den Ausschüssen!

Eigentlich ein politisches Vakuum, in das so wichtige Entscheidungen entweder bewusst hineingelegt oder auch unbewusst zugelassen werden (was die Sache auch nicht besser macht).

Und wieder einmal hat die Bürgermeisterin in der letzten Bauausschusssitzung gegen ihre eigene Verwaltung gestimmt.

“Obwohl die Verwaltung wegen der Vorgeschichte und einer erwarteten Rodung des Baumbestandes eine Ablehnung des Antrags empfohlen hatte, befürwortete das Gremium den Antrag dank WPS, BMS, BLS, FDP und Bürgermeisterin Eva John, die sich damit über die Meinung ihrer Fachleute hinwegsetzte.”

(aus dem Artikel der SZ vom 9.7.2016: Neubau im Wald: http://www.sueddeutsche.de/muenchen/starnberg/starnberg-neubau-im-wald-1.3070581)

Was ist denn das für eine Chefin?

Heißt das jetzt, dass die Stadtverwaltung gegen die Starnberger Bürger arbeitet oder umgekehrt?

(http://www.stadtrat-starnberg-kommentiert.de/post/147178631334/starnberg-déjà-vu-im-biotop)

INNENSTADTKONZEPT: ZUR VISION IN KLEINEN SCHRITTEN? JETZT BETEILIGE ICH MICH AUCH MAL AN DER DISKUSSION ZUM INNENSTADTKONZEPT... . - 11.07.2016 09:00

Innenstadtkonzept: Zur Vision in kleinen Schritten?

Jetzt beteilige ich mich auch mal an der Diskussion zum Innenstadtkonzept.

Wir wissen ja, dass ein Sperren von Fahrtrichtungen zum Teil auch zu Recht auf größere Widerstände trifft.

Warum fängt man nicht etwas kleiner an?

Zum Beispiel mit der Entschleunigung des Bahnhofsvorplatzes?

  • Vorne und hinten eine Geschwindigkeitsbremse (ein sogenannter “Bumper”)
  • Aufpflasterung oder farbliche Angleichung von Fußweg und Straße (aber vielleicht noch ein Hinweis für die Kfz-Fahrer durch einen farblich abgesetzten Randstein.
  • Bei mehr erforderlichem Raum optional die senkrechten Parkplätze in Längsparkplätze umwandeln (Ich weiß, da gehen dann in der Summe 2-3 Parkplätze verloren, aber dann freut sich der Schwarzbau-Eigentümer, denn der zu schmale Gehweg könnte dann trotz Schwarzbau ausreichend breit gestaltet werden.). Vielleicht wäre dann auch eine Mittelinsel zur weiteren Entschleunigung des Verkehrs vor dem Bahnhofsgebäude möglich.
  • Optional Einbezug der Fläche um den Imbiss herum zur Aufweitung des “Platz-Charakters”

Natürlich wird hier auch minimal der Verkehr verlagert, welcher den Weg über den “langsamen” Bahnhofsvorplatz nicht mehr nehmen möchte. Da bieten sich als Alternativen der Seufzerberg und die Wittelsbacher Straße an.

Aber …

  • es wird keine Fahrrichtung gesperrt,
  • es wird kein Verkehr bewusst umgelenkt.

Wäre das vielleicht ein weiterer kleiner Schritt zur Verschönerung und Beruhigung der Innenstadt?

(http://www.stadtrat-starnberg-kommentiert.de/post/147230830901/innenstadtkonzept-zur-vision-in-kleinen)

DIE NATUR HOLT DEN BAHNHOF SEE (DIE BAHNSTEIGE) ZURÜCK...... VIELLEICHT WIRD ER DADURCH JA DOCH NOCH HÜBSCH... - 12.07.2016 09:00

Die Natur holt den Bahnhof See (die Bahnsteige) zurück …

… vielleicht wird er dadurch ja doch noch hübsch …

(http://www.stadtrat-starnberg-kommentiert.de/post/147282210183/dienatur-holt-den-bahnhof-see-die-bahnsteige)

“KEINE BAUMAßNAHMEN AM SEE” ODER “DRUCK AUF DIE BÜRGERMEISTERIN: REDEN SIE ENDLICH MIT DER BAHN!” - 12.07.2016 20:50

Mein Protokoll von der Sitzung des Projektausschusses Bahnhof See vom 12.07.2016.

Von der Ortsbegehung habe ich gegen 17:30 Uhr an der Seepromenade nichts gesehen. Es war ja auch ein „Sauwetter“ und ich bin auch nicht die ganze Promenade angeradelt.

(Update: 17:46 Uhr: Der Termin wurde wohl gegen 16:30 Uhr wegen Starkregen abgesagt. Das hat natürlicherweise nicht alle erreicht … irgendwie symptomatisch, oder?)

Mal schauen, was heute so empfohlen wird, denn nach der neuen Geschäftsordnung ist dieser Ausschuss ja nur noch ein empfehlender Ausschuss. Auch ist die aktuelle Besetzung etwas fraglich, da nach den Wechseln von den Stadträten Bötsch, Mignoli und Heidinger die Besetzung des Ausschusses noch nicht angepasst wurde. Wird heute die eine „unberechtigte“(?) Stimme der BMS den Ausschlag geben. Wenn ja, wird sich jeder fragen, ob die dann im Juli erneut durchzuführende Neubesetzung der Ausschüsse bewusst verzögert(?) wurde.

Alle sind anwesend - nur der Platz der FDP ist noch leer.

Anwesend sind heute auch diverse Stadträte, die nicht im Ausschuss Mitglied sind - sehr gut.

Frau John begrüßt alle Anwesenden und stellt heute die Tagesordnung mündlich noch einmal vor - das ist neu.

Herr Frey (CSU):